Blog #4: Agglomerationsprogramm – die Abstimmung von Siedlung und Verkehr

Von Fabian Rieder und Joris Van Wezemael, fachliche Begleitung der IG Steinacker

Die Verlängerung der Glattalbahn vom Flughafen Zürich-Kloten bis nach Bassersdorf soll ins Agglomerationsprogramm aufgenommen werden. Was ist ein Agglomerationsprogramm? Wie kann die Stadt Kloten und insbesondere das Gebiet Steinacker vom Agglomerationsprogramm profitieren? Und wie kommt es, dass das Agglomerationsprogramm einen Zeitdruck auf das Projekt «Verlängerung Glattalbahn» ausübt?


Die Agglomerationsprogramme sind Teil des Programms Agglomerationsverkehr (PAV) und werden einerseits nach geografischen Kriterien (Städte und Agglomerationen) und andererseits zeitlich in verschiedene «Generationen» eingeteilt. Bislang wurden drei Agglomerationsprogramme finanziert. Ein kurzes Lernvideo zu den Agglomerationsprogrammen finden Sie hier. Die Stadt Kloten ist Teil des Agglomerationsprogramms «Zürich-Glattal».

Im Jahr 2019 wurden die Bundesgelder für die Agglomerationsprogramme der 3. Generation gesprochen. Aktuell sind die Agglomerationsprogramme der 4. Generation in Arbeit und müssen dem Bund bis am 15. Juni 2021 eingereicht werden. Ob eine 5. Generation der Agglomerationsprogramme folgt, ist zum heutigen Zeitpunkt und mit Blick auf die Staatsfinanzen nach der Covid-19 Pandemie unklar.


Grafik: Karte der Perimeter der beitragsberechtigten Städte und Agglomerationen (BeSA) (Quelle: ARE)


Die Agglomerationsprogramme basieren auf dem Infrastrukturgesetz (IFG). Der Bund richtet Beiträge aus dem Infrastrukturfonds an Infrastrukturbauten des Agglomerationsverkehrs aus. Ob und in welcher Höhe Beiträge gesprochen werden, macht der Bund von einer integrierten Planung in den Bereichen Verkehr, Siedlung und Umwelt abhängig. Die Beiträge des Bundes richten sich nach der Gesamtwirkung der einzelnen Agglomerationsprogramme. Die wirkungsvollsten und baureifen Verkehrsprojekte erhalten einen Bundesbeitrag in der Höhe von 30 bis 50 Prozent der Projektkosten. Der Bund leistet somit eine Anschubfinanzierung. Den Hauptteil finanzieren die für die Umsetzung zuständigen Kantone, Städte und Gemeinden.


Grafik: Der Prozess des Programms Agglomerationsverkehr im Vierjahreszyklus: Aktuell befindet sich das Agglomerationsprogramm in der Phase «Ausarbeitung» (Quelle: ARE)


Was bedeutet das Agglomerationsprogramm für das Gebiet Steinacker?

Um einen möglichst hohen Anteil an Geldern aus dem Infrastrukturfonds zu erhalten, sind die Verkehrsbetriebe Glattalbahn bemüht, dem Bund in der 4. Generation des Agglomerationsprogramms (AP4G) ein möglichst weit fortgeschrittenes Projekt «Verlängerung Glattalbahn» einzureichen. Je höher der Beitrag ausfällt, umso geringer sind die anteiligen Kosten von Stadt und Kanton und somit der lokalen und kantonalen Steuerzahlenden. Kann das Projekt «Verlängerung Glattalbahn» nicht in das AP4G integriert werden, verzögert sich das Projekt im besten Fall um vier Jahre und kann in der 5. Generation weiterverfolgt werden. Würde das Programm Agglomerationsverkehr eingestellt, ist die Art und Weise sowie auch der Zeitpunkt einer Unterstützung durch den Bund ungewiss.

Es gilt aber auch zu betonen, dass es keinerlei Garantie dafür gibt, dass das Projekt im 4. Agglomerationsprogramm berücksichtigt wird, denn die gesamtheitlich beantragten Projektgelder übersteigen jeweils die Finanzierungskraft des Gesamtprogramms und daher müssen gewisse Projekte zurückgestellt werden.

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